Sachverhalt:
Der o. a. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wurde vom Rat der Stadt Billerbeck in seiner Sitzung am 29.09.2015 zur Beratung an den Bezirksausschuss und an den Ausschuss für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten verwiesen.
Für die Sitzung des Bezirksausschusses am 24.11.2015 und des Ausschusses für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten am 01.12.2015 wurden entsprechende Sitzungsvorlagen gefertigt (siehe Bezug), auf die inhaltlich an dieser Stelle Bezug genommen werden soll. Auch der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.09.2015 befindet sich in der Anlage zu den entsprechenden Sitzungsvorlagen.
Da die Sitzung des Bezirksausschusses auf den 02.12.2015 verlegt werden musste, wurde der Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten am 01.12.2015 von der Tagesordnung abgesetzt, da die Vorberatung im Bezirksausschuss nicht stattgefunden hatte.
In der Beratung und Diskussion in der Sitzung des Bezirksausschusses kristallisierte es sich deutlich heraus, dass es sinnvoll wäre, die vom Kreis Coesfeld zur Verfügung gestellten digitalen Unterlagen über festgestellte Fremdnutzungen im Ausschuss zu präsentieren und in die weiteren Beratungen einfließen zu lassen.
Daher wird der Tagesordnungspunkt trotz des Beschlussvorschlages des Bezirksausschusses vom 02.12.2015 an den Ausschuss für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten nochmals für die Beratung in der Sitzung des Bezirksausschusses aufgenommen.
In der Sitzung erfolgt anhand der Daten des Kreises Coesfeld exemplarisch zur besseren Veranschaulichung der Situation ein entsprechender mündlicher Vortrag.
Im Auftrag In Vertretung
gez.
Jutta Kentrup Gerd Mollenhauer
Sachbearbeiterin Allgemeiner Vertreter
Bezug: Ratssitzung vom 29.09.2015, TOP 16 ö. S.
Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrange-
legenheiten vom 01.12.015, TOP 5 ö. S.
Sitzung des Bezirksausschusses vom 02.12.2015, TOP 7 ö. S.
Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten: -,---