Aufgrund der §§ 78 ff. Gemeindeordnung für
das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) werden die Haushaltssatzung und der
Haushaltsplan der Stadt Billerbeck für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich
Finanz- und Investitionsplanung sowie Anlagen unter Einbeziehung der Änderungen
in den Etatberatungen des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen.
Sachverhalt:
Nach
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2015 in der Ratssitzung am 17.12.2015
erfolgten die Etatberatungen in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
am 26.01.2016,11.02.2016 und 25.02.2016.
Das Ergebnis
der Haushaltsplanberatungen ist in der anliegenden Änderungsliste dokumentiert
und als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügt. Die erfolgten Änderungen zum
Etatentwurf sind in der ebenfalls beigefügten Haushaltssatzung einschließlich
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan, sowie Stellenplan eingearbeitet. Um
Beschlussfassung entsprechend dem Beschlussvorschlag des HFA wird gebeten.
i. A.
Marion Lammers Marion
Dirks
Kämmerin Bürgermeisterin
Bezug: Sitzung
des Rates am 17.12.2015, TOP 2 ö. S.
Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.2016, TOP 1 ö. S.
Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses am 11.02.2016, TOP 1 ö. S.
Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016, TOP 1 ö. S.
Anlagen:
1.
Änderungsliste
vom 25.02.2016 – Ergebnisplan für Rat
2.
Änderungsliste
vom 25.02.2016 – Finanzplan für Rat
3.
Änderungsliste
vom 25.02.2016 – Investitionen für Rat
4.
Gesamtergebnis-
und Gesamtfinanzplanung nach HFA-Beratungen
5.
Stellenplan
6.
Haushaltssatzung
2016