Betreff
Neufassung der Feuerwehrsatzung
Vorlage
FBZD/0386/2016
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Billerbeck(Feuerwehrsatzung) wird einschl. der Anlage I (Kostentarif) beschlossen.


Sachverhalt:

 

In der Wehrführerdienstbesprechung des Kreises Coesfeld wurden die Leiter der Feuerwehren darauf hingewiesen, dass künftig die sogenannten CSA-Anzüge (Spezialanzüge für Chemie-Einsätze) nicht zur Ausrüstung der Fahrzeuge gehören sollten. Da die Nutzung dieser Anzüge sehr hohe Kosten verursachen, wird angeregt diese als eigene Position mit in den Kostentarif der Feuerwehrsatzung aufzunehmen.  

 

In der Sitzung des Ausschusses Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten wurde die Neufassung der Feuerwehrsatzung vorgestellt und auch bereits der Hinweis auf diese Änderung gegeben. Der Ausschuss hat die Neufassung der Satzung in der Vorberatung einstimmig beschlossen.

 

Der Satzungsentwurf mit der entsprechenden Änderung ist in der Anlage beigefügt.

 

 

Im Auftrag                                          Im Auftrag

 

 

 

Sandra Schürhaus                          Hubertus Messing                           Marion Dirks

Sachbearbeiterin                             Fachbereichsleiter                           Bürgermeisterin


Bezug:      Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Denkmal- und

                    Feuerwehrangelegenheiten vom 01.09.2016, TOP 2 ö.S.

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             


 


Anlagen:

 

Neufassung der Feuerwehrsatzung