Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag für den Rat:
Gemäß GO NRW, §§ 78 ff, werden die
Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Billerbeck für das
Haushaltsjahr 2017 mit den weiteren Bestandteilen und Anlagen einschließlich
Stellenplan unter Einbeziehung der sich im Beratungsgang der HFA-Sitzungen
ergebenen Anpassungserfordernisse und Änderungsbeschlüsse, die in einer
Änderungsliste zusammengefasst sind, beschlossen.
Sachverhalt:
In der
Sitzung des Rates der Stadt Billerbeck am 15. Dezember 2016 erfolgte die Einbringung
des Haushaltsplanentwurfes 2017 in den Rat. Dieser wurde durch Beschluss des
Rates zur Vorberatung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Zum Zwecke
der Vorberatung waren 2 Sitzungstermine vorgesehen, und zwar am 26. Januar 2017
und 14. Februar 2017.
Die
Ergebnisse der Beratung aus den beiden HFA-Sitzungen und die Vorschläge aus der
Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 31.01.2017 wurden u. a. in die Änderungslisten
eingearbeitet.
Um
Beschlussfassung wird gebeten.
i. A.
Kämmerin Bürgermeisterin
Bezug: Sitzung des Rates am 15.12.2016, TOP 2 ö. S.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.2017, TOP 2 ö. S.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.02.2017, TOP 1 ö. S.
1)
Änderungsliste
nach den HFA-Sitzungen - Ergebnisplanung
2)
Änderungsliste
nach den HFA-Sitzungen - Finanzplanung
3)
Änderungsliste
nach den HFA-Sitzungen - Investitionen
4)
Ergebnisplan
nach den HFA-Sitzungen
5)
Finanzplan
nach den HFA-Sitzungen
6)
Haushaltssatzung
2017