Betreff
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020
Vorlage
FBF/0341/2017
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

1. Aufgrund der §§ 78 ff. GO NRW wird die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Billerbeck für das Haushaltsjahr 2017 mit den weiteren Bestandteilen und Anlagen unter Einbeziehung der sich im Beratungsgang der HFA Sitzungen ergebenen Anpassungserfordernisse und Änderungsbeschlüsse, die in einer Änderungsliste zusammengefasst sind, beschlossen.

 

2. Der Stellenplan der Stadt Billerbeck für das Haushaltsjahr 2017 wird beschlossen.

 

Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Rates der Stadt Billerbeck am 15. Dezember 2016 erfolgte die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017 in den Rat. Dieser wurde durch Beschluss des Rates zur Vorberatung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Zum Zwecke der Vorberatung sind 2 Sitzungstermine vorgesehen, und zwar am 26. Januar 2017 und 14. Februar 2017.

 

Ein wesentlicher Teil des Haushaltsplanes 2017 einschließlich Finanzplanung ist weiterhin das Förderprogramm zum integrierten Handlungskonzept im Innenstadtbereich, das den Rat und die Verwaltung bis zum Finanzplanungszeitraum beschäftigen wird. Es sind verschiedene Produkte und Positionen des Haushaltsplanes betroffen. Durch das integrierte Handlungskonzept sollen Aufwendungen von 455.000,00 € bei einer Bezuschussung von 273.000,00 € für die Jahre 2017 bis 2020 angestoßen werden und des Weiteren Investitionen von 2.471.000,00 € bei einer Bezuschussung von 1.139.600,00 € für die Jahre 2017 bis 2020.

 

Im Vorbericht wird ab den Seiten A 36 näher auf die Investitionen eingegangen. Zusätzlich erhalten Sie als Anlage 4 eine Datei, die die Investitionen nach Aufgabengebieten und Produkten darstellt.

 

Seit dem Zeitpunkt der Einbringung des Haushaltes haben sich noch einige neue Erkenntnisse ergeben, die in der anliegenden Liste (Änderungsvorschläge der Verwaltung) enthalten sind und im weiteren Beratungsverfahren berücksichtigt werden sollten.

 

i. A.

 

 

 

 

Marion Lammers                                          Marion Dirks

Kämmerin                                                      Bürgermeisterin

 

Bezug:      Sitzung des Rates am 15. Dezember 2016, TOP 2 ö. S.

 

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             

 

Anlagen:

1) Änderungsvorschläge für den HFA am 26.01.2017 - Ergebnisplanung -

2) Änderungsvorschläge für den HFA am 26.01.2017 - Finanzplanung -

3) Änderungsvorschläge für den HFA am 26.01.2017 - Investitionen -

4) Übersicht Investitionsmaßnahmen

5) Übersicht integriertes Handlungskonzept