Betreff
Wiederbesetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes im Umwelt- und Denkmalausschuss, im Schul- und Sportauschuss sowie stellvertretenden Ausschusssitzes im HFA, Stadtentwicklungs- und Bauausschuss, Jugend-, Familien-, Senioren- und Kulturausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Bezirksausschuss, Betriebsausschuss und Wahlprüfungsausschuss. hier: Umwelt- und Denkmalausschuss und Schul- und Sportausschuss
Vorlage
FBZD/048/2006
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

  1. Herr Hermann-Josef Menting wird als ordentliches Mitglied in den Umwelt- und Denkmalausschuss und in den Schul- und Sportausschuss gewählt.

 

  1. Herr Hermann-Josef Menting wird als stellvertretendes Mitglied in  den Haupt- und Finanzausschuss,  Stadtentwicklungs- und Bauausschuss, Jugend-, Familien-, Senioren- und Kulturausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Bezirksausschuss, Betriebsausschuss und  Wahlprüfungsausschuss gewählt, wobei er bezüglich der Reihenfolge der Stellvertretung  an die jeweilige Stelle des bisherigen  stellvertretenden Ausschussmitgliedes Herrn Schaffeld tritt.

 

  1. Als Nachfolger für den bisherigen sachkundigen Bürger, Herrn Hermann-Josef Menting wird  Herr Jürgen Hövener als neuer sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NW in den Schul- und Sportausschuss gewählt. 

 

Sachverhalt:

 

Das bisherige Ratsmitglied Herr Johannes Schaffeld hat mit Wirkung vom 7. September 2006 auf sein Ratsmandat verzichtet. Er ist damit aus dem Rat und gleichzeitig aus verschiedenen Ausschüssen ausgeschieden. Zuletzt war Herr Schaffeld in folgenden Ausschüssen vertreten:

 

Ordentliches Mitglied:

 

1.    Umwelt- und Denkmalausschuss

2.    Schul- und Sportausschuss

 

Stellvertretendes Mitglied:

 

1. Haupt- und Finanzausschuss

2. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

3. Jugend-, Familien-, Senioren-, und Kulturausschuss

4. Rechnungsprüfungsausschuss

5. Bezirksausschuss

6. Betriebsausschuss

7. Wahlprüfungsausschuss

 

Für Herrn Schaffeld ist Herr Hermann-Josef Menting als Ratsmitglied nachgerückt. Laut anliegendem Schreiben der CDU-Fraktion vom 07. September 2006 soll aufgrund des Mandatsverzichtes Herr Menting in allen Ausschüsse als ordentliches Mitglied und stellvertretendes Mitglied an die Stelle von Herrn Schaffeld treten.

 

Die Nachfolge eines ausgeschiedenen Ausschussmitgliedes ist im § 50 Abs. 3 letzter Satz GO NW geregelt: „Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger“. Hierfür genügt ein einfacher Ratsbeschluss.

 

 

Da Herr Menting  bereits sachkundiger Bürger für die CDU-Fraktion im Schul- und Sportausschuss war, möchte die CDU-Fraktion als Ersatz für Herrn Menting nunmehr Herrn Hövener als sachkundigen Bürger benennen. Hierfür genügt ein einfacher Ratsbeschluss.

 

Die Bürgermeisterin ist nicht stimmberechtigt.

 

I.A.

 

 

 

Hubertus Messing                                                   Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                   Bürgermeisterin

Bezug:     

 

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             

 

Anlagen:

 

Schreiben der CDU-Fraktion vom 07.09.2006