Betreff
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Billerbeck vom 18. Dezember 2012; 3. Änderungssatzung
Vorlage
FBF/0344/2017
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Die 3. Änderungssatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Billerbeck wird in der der Sitzungsvorlage zum Ausschuss für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten zum 23.03.2017 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 


Sachverhalt:

 

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten wurde die Einstellung des Angebotes zum Häckseln von Ästen und Sträuchern beschlossen. Hierzu muss entsprechend noch § 2 der Abfallsatzung der Stadt Billerbeck angepasst werden.

 

Hinzu kommen noch redaktionelle Änderungen wie die Berichtigung eines Verweises auf Fundstellen in der Satzung und das Löschen nicht mehr vorhandener grüner Restmüllgefäße, die ausschließlich nur noch in schwarz bereitgestellt werden.

 

Um Beschlussfassung wird gebeten.

 

i.A.                                                      i.A.

 

 

 

 

Marko Hidding                                  Marion Lammers                              Marion Dirks

Sachbearbeiter                                 Fachbereichsleiterin                       Bürgermeisterin


Bezug:     

 

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             


 


Anlagen:

1) 3. Änderungssatzung Abfall – Entwurf

2) 3. Änderungsfassung Abfall – Entwurf mit markierten Änderungen