Betreff
Übersicht über die Investitionen 2018 bis 2027
Vorlage
FBF/0401/2017
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

 

Die Investitionsübersicht für die Jahre 2018 bis 2027 wird zur Kenntnis genommen.

 

Sachverhalt:

 

Am 19.10.2017 wurde der Haushaltsplanentwurf 2018 eingebracht. Bis zu diesem Zeitpunkt lag der Entwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 noch nicht vor. Die Berechnungen zum GFG wurden am 24.10.2017 nun endlich veröffentlicht, so dass diese in der beigefügten Übersicht berücksichtigt werden konnten.

 

Die Investitionspauschale wurde im Entwurf des Haushalts 2018 i.H.v. 1.069.800 € verplant, nach dem jetzigem vorläufigen Entwurf zum GFG 2018 erhält die Stadt 1.111.208 €, dies entspricht einem Plus von 41.408 €. Dieser Ansatz wird über die Änderungsliste, die in der heutigen Sitzung auch vorgelegt wird, (s. Top 2) angepasst.

 

Bei der Schul- und Sportpauschale ergeben sich keine Änderungen zu dem nun vorliegenden Entwurf des GFGs 2018. Im Vergleich zum Vorjahr wird nun allerdings bei der Schulpauschale der Mindestbetrag um 50% von 200.000 € auf 300.000 € erhöht. Hiervon profitiert die Stadt Billerbeck. Denn würde weiter nach Anzahl der Schüler gerechnet, hätte die Stadt  vermutlich nur 224.278 € erhalten. Aufgrund des nun erhöhten Mindestbetrages von 300.000 € erhält die Stadt Billerbeck nun 75.722 € mehr Schulpauschale.

 

Bei der Sportpauschale wurde der Sockelbetrag ebenso um 50% erhöht. Bisher lag dieser bei 40.000 €, nun bei 60.000 €.

 

Im Haushaltsplanentwurf 2018 wurden diese höheren Mindestbeträge auch für die folgenden Jahre ab 2019 verplant. Neu ist, dass die Sport – und Schulpauschale für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden sollen. Es wird vorerst davon ausgegangen, dass die Beträge nach der Erhöhung 2018 in 2019 nicht wieder gesenkt werden.

 

Zusammenfassend kann aktuell festgestellt werden, dass alle dargestellten Investitionen ohne Kreditaufnahme finanziert werden können, soweit die Pauschalen des Landes in der angesetzten Höhe auch tatsächlich so ausgezahlt werden und kein anderweitiger dringender Investitionsbedarf ansteht.

 

Um Beschlussfassung entsprechend des Beschlussvorschlages wird gebeten.

 

 

i. A.                                                                                         i. V.

 

 

 

Marion Lammers                                                                  Gerd Mollenhauer

Kämmerin                                                                              Allg. Vertreter

 

Bezug:     

 

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             

 

Anlagen:

Übersicht Investitionen 2018 – 2027 (steht im Ratsinfosystem bzw. Mandatos als pdf-Datei zur Verfügung)