Betreff
Wiederbesetzung bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
Vorlage
FBZD/0485/2019
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Herr Töllers wird als beratendes Mitglied gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NW für den von ihm benannten Ausschuss bestellt.

 

Herr Hoene wird als sachkundiger Bürger nach dem Ausscheiden von Herrn Wirth für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mitglied im Betriebsausschuss und stellvertretendes Mitglied im

 

  • Bezirksausschuss
  • Schul- und Sportausschuss
  • Ausschuss für Generationen und Kultur
  • Ausschuss für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten
  • Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

 

 

Frau Ann-Kathrin Meinert wird als sachkundige Bürgerin neues ordentliches Mitglied für Herrn Andreas Ueding, der als stellvertretender sachkundiger Bürger gem. Liste dem Ausschuss erhalten bleibt.

 

Frau Tatjana Ueding wird als sachkundige Bürgerin stellvertretendes Mitglied an dritter Stelle im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss. In den anderen Ausschüssen wird sie als sachkundige Bürgerin in der Liste angefügt.

 

Herr Christoph Ueding wird als sachkundiger Bürger neues stellvertretendes Mitglied an 2. Stelle im Bezirksausschuss. In den anderen Ausschüssen wird er als sachkundiger Bürger in der Liste angefügt.

 

Herr Frederik Salomon wird als sachkundiger Bürger neues stellvertretendes Mitglied an 3. Stelle. In den anderen Ausschüssen wird sie als sachkundige Bürgerin in der Liste angefügt.

 

Herr Michael Wentges wird in folgenden Ausschüssen als sachkundiger Bürger zum  stellvertretenden Mitglied bestellt:

 

Schul- Sportausschuss

Ausschuss für Generationen und Kultur

Umweltausschuss

 

Herr Tobias Beckbauer und Herr Lutz Wichmann scheiden als sachkundige Bürger aus.

 

 

Sachverhalt:

 

Herr Geuking hat zum 31.08.2019 seinen Rücktritt als Ratsmitglied eingereicht.

Herr Töllers ist aufgrund der Liste der Familienpartei als nächster Kandidat in den Rat der Stadt Billerbeck zum 01.09.2019 nachgerückt.

 

Da Herr Töllers keiner Fraktion angehört, kann er gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NW einen Ausschuss wählen, dem er mit beratender Stimme angehören möchte.

 

 

 

Laut dem beigefügtem Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (siehe Anlage 2 2) hat Herr Udo Wirth zum 29.08.2019 sein Mandat als sachkundiger Bürger niedergelegt.

 

Neuer sachkundiger Bürger soll Her Axel Hoene werden. Er soll sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss werden und stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen

 

  • Bezirksausschuss
  • Schul- und Sportausschuss
  • Ausschuss für Generationen und Kultur
  • Ausschuss für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten
  • Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

 

in der gleichen Rangfolge und Platzierung wie sein Vorgänger Herr Wirth werden.

 

Ebenfalls hat die CDU Fraktion mit dem als Anlage 4 beigefügtem Schreiben vom 23.09.2019, die Umsetzung bzw. Aufnahme als Sachkundige Bürger beantragt.

 

 

 

I.A.

 

 

 

 

Hubertus Messing                                                   Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                   Bürgermeisterin

Bezug:     

 

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             

 

Anlagen:

 

Schreiben vom 09.09.2019 (Anlage 2)