Sachverhalt:
In den o.g. Sitzungen wurde die Erarbeitung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes – das sogenannte Wirtschaftswegekonzept – beschlossen. Es handelt sich hierbei um ein Förderprojekt aus der integrierten ländlichen Entwicklung, das mit einer Förderquote von 75 % durch die Bezirksregierung Münster gefördert wird. In der jetzigen Sitzung des Bezirksausschusses sollen die erarbeiteten Ergebnisse durch das beauftragte Büro, die Firma Ge-Komm GmbH – Gesellschaft für kommunale Infrastruktur aus Melle, vorgestellt werden.
Die Mitarbeiter der Fa. Ge-Komm haben ab März 2019 auf Basis des vom Fördermittelgeber vorgegeben Leitfadens ca. 300 km Wirtschaftswege im gesamten Gemeindegebiet Billerbecks mit einem Spezialfahrzeug bereist, fotografisch dokumentiert, katalogisiert und klassifiziert und die Bestandsergebnisse als IST-Zustand in ein digitales Geoinformationssystem eingepflegt. Hier werden beschreibend Informationen zu Nutzungsumfang (Verkehrsmenge), Nutzungshäufigkeit nach Funktionalitäten (z.B. Land-/Forstwirtschaft oder Tourismus/Erholung/Freizeit im Sinne von Wandern, Radfahren etc.) und ökologischer Wertigkeit gegeben. Weiterhin werden Aussagen zu Ausbauart, Ausbauzustand, Tragfähigkeit, Länge und Breite sowie Unterhaltungspflicht getroffen. Im Anschluss wurde der IST-Zustand auf Grundlage der Vorgaben des Leitfadens in einen SOLL-Zustand mit Handlungsempfehlungen überführt. Hierbei werden beispielsweise Feststellungen dazu getroffen, ob ein Wirtschaftsweg aufgrund der konkreten Nutzungssituation breiter oder in einer anderen Ausbauart ausgebaut werden sollte, oder ob ein Wirtschaftsweg aufgrund geänderter Eigentümerstrukturen hinsichtlich der erschlossenen Flurstücke zukünftig keine Funktion mehr hat.
Die einzelnen Arbeitsschritte von der Erfassung des IST-Zustandes bis zur Überführung in den SOLL-Zustand wurden in einem Lenkungskreis, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern aus Lokalpolitik, Verwaltung, landwirtschaftlichen Ortsvereinen, Unterer Naturschutzbehörde und Bezirksregierung vorgestellt und mit diesem abgestimmt. Darüber hinaus wurde im Juni 2019 eine öffentliche Bürgerbeteiligung durchgeführt, in der jedermann Gelegenheit hatte, mit seinen Anmerkungen zur Erarbeitung des Wirtschaftswegekonzeptes beizutragen. Diese Veranstaltung war zugleich Auftakt für eine ca. achtwöchige Phase, in welcher in dem online verfügbaren digitalen Geoinformationssystem ebenfalls Anmerkungen zu einzelnen Wegen/Wegestücken oder bestimmten Bereichen abgegeben werden konnten. Die auf diesem Wege eingegangenen Anmerkungen wurden zunächst durch die Verwaltung und dann im Lenkungskreis ausgewertet und bewertet und haben letztlich ebenfalls Einfluss auf die Erarbeitung des finalen Wirtschaftswegekonzeptes genommen.
Das so erstellte Wirtschaftswegekonzept kann in einem nächsten Schritt Grundlage für die Anpassung der sogenannten Prioritätenliste für den Wirtschaftswegebau sein und ist zugleich zwingende Voraussetzung für die Akquise weiterer Fördermittel für den Wirtschaftswegeausbau.
Zwei Wegenetz-Übersichtskarten zu IST- und SOLL-Zustand sind als Anlagen im Ratsinformationssystem verfügbar. Aufgrund der großen Informationsmenge ist jedoch eine detaillierte Darstellung der Ergebnisse im Ratsinformationssystem technisch nicht möglich, sondern nur über das Online-Portal www.wirtschaftswegekonzept.de abzurufen. Eine Anleitung zur Vorgehensweise und zur Nutzung des Online-Portals ist ebenfalls als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Weitere Ausführungen erfolgen durch die Fa. Ge-Komm in der Sitzung.
Im Auftrag In Vertretung
Axel Kuhlmann Gerd Mollenhauer
Sachbearbeiter Allgemeiner Vertreter
Bezug: Bezirksausschuss vom 05.02.2019, TOP 2 der nichtöffentlichen Sitzung, Stadtentwicklungs- und Bauausschuss vom 07.02.2019, TOP 4 der nichtöffentlichen Sitzung
Anlagen:
Themenkarte Wegenetz IST (nur im Ratsinformationssystem)
Themenkarte Wegenetz SOLL (nur im Ratsinformationssystem)
Anleitung zur Nutzung des Online-Portals (nur im Ratsinformationssystem)