Betreff
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Tier- und Gartenfachmarkt Darfelder Straße"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten Offenlage
Vorlage
FBPB/1580/2020
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                    Beschlussvorschlag für den Rat:

 

1.         Den Anregungen der IHK Nord Westfalen und der Handwerkskammer wird teilweise gefolgt, die Hinweise zur Kenntnis genommen.

2.         Den Anregungen der Gemeinde Nottuln und der LWL Archäologie für Westfalen wird gefolgt.

3.         Die Hinweise der Deutsche Bahn AG, der Deutsche Telekom Technik GmbH und des Kreises Coesfeld werden zur Kenntnis genommen.

4.         Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird für die erneute Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB (Baugesetzbuch) gebilligt. Dabei wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung wird auf zwei Wochen verkürzt. Parallel wird den berührten Behörden und Trägern öffentlicher Belange erneut Gelegenheit zur Stellungnahme zu den geänderten Teilen gegeben.

5.         Die Beschlüsse werden ortsüblich bekannt gemacht.

 

Sachverhalt:

 

Entsprechend der Beschlüsse in den v. g. Sitzungen wurde die Offenlage vom 15. April 2020 bis zum 15. Mai 2020 (einschließlich) durchgeführt. Parallel fand die Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange statt.

 

Von Seiten der Träger öffentlicher Belange sind die in der Anlage 1 aufgelisteten Stellungnahmen eingegangen.

 

Durch die ergänzende Festsetzung, dass das Randsortiment dem Kernsortiment sachlich zuzuordnen ist und die Fläche eines einzelnen Sortimentes maximal 25% betragen darf, wird eine erneute Offenlage erforderlich. Diese soll auf den zu ändernden Teil beschränkt und auf zwei Wochen verkürzt werden. Ein Baugenehmigungsverfahren kann davon unbenommen bereits durchgeführt werden.

 

Von privater Seite sind keine Stellungnahmen eingegangen.

 

 

i. A.                                        

 

 

 

 

Michaela Besecke                Marion Dirks

Stadtplanerin                         Bürgermeisterin

 

Bezug:     Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 19.03.2020,

                 TOP 3 ö. S. (hat nicht stattgefunden), und des Rates vom 12.05.2020,

                   TOP 8 ö. S. (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung)

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                               -,-- €

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                       

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                     

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                                 

Anlagen:

Nur Ratsinfosystem:

·        Auflistung der eingegangenen Stellungnahmen

·        Entwurf der Planzeichnung

·        Entwurf der Begründung