Sachverhalt:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 19.04.2007 beschlossen, dass die von der Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der überörtlichen Prüfung gegebenen Empfehlungen an die zuständigen Fachausschüsse zur Beratung verwiesen werden.
Nachstehend sind die einzelnen Empfehlungen aus dem Bereich der Kultur und Erwachsenenbildung aufgeführt. Teilweise sind bereits Erläuterung zu den einzelnen Empfehlungen vorgenommen worden.
Empfehlung 48 - - Seite Ku – 3
Um in künftiger NKF- und Produktorientierung den notwendigen aufgabenspezifischen Stellen- und Personalausgabenbedarf darstellen zu können, sollten auch für die Kulturarbeit die tatsächlich vorgehaltenen Stellenanteile vollständig im Stellenplan abgebildet werden.
Erläuterung:
Durch die Einführung des Produkthaushaltes im Zuge der NKF-Umstellung wird eine entsprechende Umstellung erfolgen.
Empfehlung 49 - Seite Ku - 4
Das Aufgabenfeld „Heimatpflege“ sollte gemäß den geltenden Gliederungs- und Gruppierungsvorschriften bis zur NKF-Umstellung dem UA 341 zugeordnet werden.
Erläuterung:
Durch die Einführung des Produkthaushaltes im Zuge der NKF-Umstellung wird eine entsprechende Umstellung erfolgen.
Empfehlung 50 - Seite Ku – 6
In NKF- und Produktorientierung sollte zukünftig der vollständige veranstaltungsbezogene Ressourcenverbrauch für die Kulturarbeit abgebildet werden. Eine umfassende Datentransparenz halten wir zur strategischen Steuerungsunterstützung für wesentlich.
Erläuterung:
Durch die Einführung des Produkthaushaltes im Zuge der NKF-Umstellung wird eine entsprechende Umstellung erfolgen.
Empfehlung 51 - Seite Ku – 8
Im Interesse gleichlautender Empfehlungen im Teilbericht Personal und Organisation sollten nicht nur die Personalausgaben der im Bereich der Kulturförderung tätigen Kräfte und des Bauhofs ordnungsgemäß zugeordnet werden. Optimierungsbedarf besteht auch hinsichtlich des Aufgabenfeldes Archiv.
Erläuterung:
Durch die Einführung des Produkthaushaltes im Zuge der NKF-Umstellung wird eine entsprechende Umstellung erfolgen.
Empfehlung 52 - Seite Ku – 11
Im Interesse der Haushaltskonsolidierung sollte sich die Stadt Billerbeck insbesondere bei allen freiwilligen Leistungen und Aufgaben an den Minimumwerten orientieren und somit auch bei der Musikschule weitere Zuschussreduzierungen realisieren.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 53 - Seite Ku – 13
Im Interesse der Konsolidierungszwänge der beteiligten Kommunen sollte der nach wie vor hohe Qualitätsanspruch der Musikschule Coesfeld kritisch hinterfragt werden.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 54 - Seite Ku – 13
Die Stadt Billerbeck sollte ihren Einfluss in der Zweckverbandsversammlung geltend machen, um auch seitens der Musikschule Coesfeld eine Öffnung zugunsten neuer Kooperationen mit privaten Anbietern zu erwirken.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 55 - Seite Ku – 14
Nicht zuletzt im Interesse der strategischen Steuerungsunterstützung aufseiten der Stadt Billerbeck regen wir dazu an, dass das unterjährige Berichtswesen der Musikschule ausgebaut sowie regelmäßig und zeitgleich auch allen beteiligten Kommunen zur Verfügung gestellt wird. Die Stadt Billerbeck sollte das dann verfügbare Datenmaterial im Rahmen ihres zielorientierten Controlling nutzen.
Erläuterung:
Der Hinweis kann an die Leitung der Musikschule weitergegeben werden. Die dann von der Musikschule aufbereiteten Daten werden dem Ausschuss zur Verfügung gestellt.
Empfehlung 56 - Seite Ku – 14
Auch die Stadt Billerbeck sollte mit Blick auf den demografischen Wandel regelmäßig die örtliche Bevölkerungsentwicklung und diesbezügliche Prognosen aufbereiten/fortschreiben.
Die Ergebnisse sollten auch im Interesse der Musikschulkooperation dann regelmäßig mit dem Zweckverband abgeglichen und abgestimmt werden, um beispielsweise Angebotskonzeptionen strategisch weiterentwickeln und begleiten zu können.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 57 - Seite Ku – 15
Die Stadt Billerbeck könnte im Benehmen mit der Musikschule prüfen, ob Unterrichtsangebote für Erwachsene zielführend im Interesse weiterer Zuschussreduzierungen entwickelt werden können.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 58 - Seite Ku - 15
Im Interesse der Optimierung der eigenen Zuschusslage sollte die Stadt Billerbeck dazu anregen, dass ggf. gemeinsame kostenoptimierte Kursangebote von Musikschule und VHS entwickelt werden.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 59 - Seite Ku – 19
Die Stadt Billerbeck sollte die städtische Kulturarbeit als freiwillige Leistung mit Blick auf Standards und Umfang kritisch hinterfragen und ihr Engagement im Sinne der Haushaltskonsolidierung deutlich zurückfahren.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 60 - Seite Ku – 20
Die Finanzlage der Stadt Billerbeck erfordert weitergehende Konsolidierungsanstrengungen und damit eine Orientierung am Minimumwert. Eine durchschnittliche Ergebnislage sollte keinesfalls als Rechtfertigung dafür ausgelegt werden, keine weiteren Einsparungen realisieren zu müssen.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 61 - Seite Ku – 21
Die Stadt Billerbeck sollte sich aus der Organisation und Verwaltung städtischer Kulturangebote soweit möglich zurückziehen und diesbezügliche Aktivitäten auf die vorhandenen Kulturinitiativen übertragen.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 62 - Seite Ku – 22
Verbunden mit einem möglichen Rückzug aus dem Kulturengagement könnten die zugeordneten Stellenanteile der Kulturverwaltung für Umschichtung zugunsten tatsächlichen Stellenabbaus an der Stelle genutzt werden.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 63 - - Seite Ku – 22
Bei der Suche nach Potenzialen zur aktiven Stellenreduzierung sollte auch das städtische Archiv in die Überprüfung mit einbezogen werden.
Erläuterung:
Der im Stellenplan ausgewiesene Stellenanteil von 0,3 ist unerlässlich, da es sich um eine Pflichtaufgabe der Verwaltung handelt. Aufbewahrungsfristen sind gesetzlich normiert.
Empfehlung 64 - Seite Ku – 23
Im Bereich der Kulturarbeit sollten in NKF-Orientierung Steuerungselemente wie Controlling, Berichtswesen, Kosten- und Leistungsrechnung implementiert werden, um umfassend und vollständig den Ressourceneinsatz der Aufgabenerfüllung zu dokumentieren.
Erläuterung:
Durch die Einführung des Produkthaushaltes im Zuge der NKF-Umstellung wird eine entsprechende Umstellung erfolgen.
Empfehlung 65 - Seite Ku – 32
Die Stadt Billerbeck sollte auch mit Blick auf das Kommunale Kino ihre Stellenplanung konkretisieren, da zuzuordnende Stellenanteile im Unterabschnitt 355 bislang fehlen.
Auf dieser Grundlage sollten im zweiten Schritt die anteiligen Personalausgaben zugeordnet werden.
Ferner bedarf es in Produktorientierung künftig auch der vollständigen Darstellung anteiliger Gebäude- und Raumkosten.
Erläuterung:
Durch die Einführung des Produkthaushaltes im Zuge der NKF-Umstellung wird eine entsprechende Umstellung erfolgen.
Empfehlung 66 - Seite Ku – 32
Auch mit Blick auf das Kommunale Kino sollten objektiv alle Kosten nachgewiesen werden. Nur so lässt sich der tatsächliche Zuschussbedarf abbilden und ist überhaupt eine grundsätzliche Überprüfung/Entscheidung möglich, ob das Angebot im Zuge der Haushaltssicherung weiter vorgehalten werden kann.
Erläuterung:
Durch die Einführung des Produkthaushaltes im Zuge der NKF-Umstellung wird eine entsprechende Umstellung erfolgen.
Empfehlung 67 - Seite Ku – 36
Da mit weiteren Zuschussreduzierungen seitens des Landes Nordrhein-Westfalen zu rechnen ist und weil auch mit Verweis auf den aktuellen Minimumwert grundsätzliches Optimierungspotenzial unterstellt werden kann, sollten VHS Coesfeld und kommunale Partner präventiv auf weitere Zuschussreduzierungen hinarbeiten.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 68 - Seite Ku – 36
Die Stadt Billerbeck sollte ihr Controlling und Berichtswesen in aktiver Ausgestaltung mit der VHS Coesfeld optimieren.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 69 - Seite Ku – 36
Die VHS Coesfeld sollte sich noch stärker nachfrageorientiert aufstellen und ihr Programmspektrum dabei kritisch in Richtung gesetzlicher Mindeststandards reduzieren. Von „Kursexoten“ und schlecht frequentierten Angeboten sollte man sich trennen.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 70 - Seite Ku – 37
Im Spannungsfeld zwischen ressourcenverbrauchsgerechter Kalkulation und nachfragefördernder reduzierter Gebührenkalkulation sollten künftige Kursplanungen mit Blick auf die Frage der Gebäudenutzung zentral ausgerichtet werden, da in der heutigen Zeit eine höhere Mobilität seitens der Nachfrager zu unterstellen ist.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 71 - Seite Ku – 37
Kursangebote könnten auch VHS-übergreifend oder mit anderen örtlichen Weiterbildungsträgern (z. B. KBW – Katholisches Bildungswerk) koordiniert und angeboten werden, um den eigenen Zuschussbedarf zu reduzieren.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 72 Seite Ku – 37
Dennoch sollte präventiv auch der hauptamtliche Stellenanteil der VHS Coesfeld im Fokus der Betrachtung bleiben und soweit möglich im Rahmen künftiger Fluktuationsentwicklung zugunsten günstigerer Honorarbeschäftigung umgeschichtet werden.
Erläuterung:
Keine
Empfehlung 73 - Seite Ku – 38
Die beteiligten Partner sollten in ihrer Nachfrageorientierung künftig verstärkt den Demografischen Wandel mit einbeziehen.
Erläuterung:
Keine
Über die vorgenannten Empfehlungen ist vom Ausschuss zu beraten.
I.A.
Hubertus
Messing Marion
Dirks
Fachbereichsleiter Bürgermeisterin