Betreff
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2021
hier: Antrag zur Prävention und zur Solidarität bei Großschadenslagen
Vorlage
FB10/0618/2023
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                 Beschlussvorschlag für den Rat:

 

ohne

 


Sachverhalt:

 

Die CDU-Fraktion hat den vorgenannten Antrag bei der Stadt Billerbeck eingereicht. In der Sitzung des Rates der Stadt Billerbeck am 30.09.2021 wurde der Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 

Nach dem Antrag soll der Rat der Stadt Billerbeck beschließen, dass die kommunalen Rettungskräfte (Feuerwehr) so ausgestattet werden, dass diese jederzeit im Falle eines regionalen oder überregionalen Ausnahmezustandes / Großschadensereignisses in der Lage sind, auf die Ereignisse zu reagieren.

 

In den vergangenen Monaten wurden bereits einige Maßnahmen in Hinsicht auf Großschadensereignisse umgesetzt. Das neue Feuerwehrgerätehaus wie auch das Rathaus der Stadt Billerbeck können mit einem Notstromaggregat versorgt werden. Auch werden in Zusammenarbeit mit dem Kreis Coesfeld und den anderen Kreisangehörigen Städten und Gemeinden sog. Notfallrufpunkte eingerichtet. Diese dienen als erste Anlaufstellen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von z.B. Großschadensereignissen. Eine entsprechende Pressearbeit hierzu erfolgt noch zentral durch den Kreis Coesfeld.

 

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.03.2023 wird Seitens des Kreises Coesfeld mündlich auf die bisherigen Maßnahmen und den Katastrophenschutzplan des Kreises Coesfeld eingegangen. Des Weiteren wird durch die Stadt Billerbeck mündlich auf die bisher getroffenen Maßnahmen und auch die Stabsdienstordnung der Stadt Billerbeck eingegangen.

 

 

i.A.                                                                        i.A.

 

 

Sandra Niemann                                             Hubertus Messing                                          Marion Dirks

Sachbearbeiterin                                            Fachbereichsleiter                                         Bürgermeisterin

 

 

 


Bezug:           

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                                                                     

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                                                             

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                                                       

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                                                                        


 


Anlagen: