Betreff
Antrag der CDU Fraktion vom 12.04.2023
hier: Ausarbeitung eines kommunalen Förderprogramms "Klimaschutz"
Vorlage
FB60/1918/2023
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                 Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Ist in der Sitzung zu formulieren.


Sachverhalt:

 

In der o.g. Ratssitzung wurde der Antrag an den Umweltausschuss verwiesen. Sofern Mittel für den Antrag zur Verfügung gestellt werden sollen, sind diese im Zusammenhang mit den Haushaltsplanberatungen einzubringen.

 

Wie bereits in der Ratssitzung ausgeführt wurde, wird verwaltungsseitig darauf verwiesen, dass im Rahmen der Aufstellung des Klimaschutzkonzeptes bereits über Förderprogramme diskutiert wurde. Auch im Ergebnis der Bürgerbeteiligung sollte ein Förderprogramm für Gründächer aufgestellt werden, da dies keinen direkten finanziellen Mehrwert für die Bürger hat und daher besonders förderwürdig ist.

 

Insgesamt ist bei der Vergabe von Fördermitteln aus dem Haushalt (ob Gründach oder Balkonanlagen) die unsichere Haushaltslage im Blick zu halten.

 

 

Im Auftrag

 

 

Michaela Besecke                                          Marion Dirks

Fachbereichsleiterin                      Bürgermeisterin

 


Bezug:            Sitzung des Rates vom 27.04.2023, TOP 12 ö.S.

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                                                                     

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                                                             

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                                                       

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                                                                        


 


Anlagen:

Nur Ratsinfosystem:

Antrag der CDU