hier: Erarbeitung von Leitlinien
Sachverhalt:
In oben genannter
Sitzung wurde beschlossen die WoltersPartner Stadtplaner GmbH (vertreten durch
Herrn Ahn) mit der Analyse und Priorisierung von Windkraft-Vorhaben im
Stadtgebiet zu beauftragen. In dem Zusammenhang wurde von Herrn Ahn
vorgeschlagen Leitlinien als Grundlage für mögliche Bauleitplanung vorzugeben.
Diese sollten als Grundlage für Förderung von Windenergiestandorten, welche
über die bereits vorhandenen Konzentrationszonen hinaus ausgewiesen werden
sollen, angewandt werden. Dies stellt den Gleichbehandlungsgrundsatz sicher und
dokumentiert auch nach außen die Bedingungen, welche für eine zusätzliche
Flächenentwicklung einzuhalten sind.
Herr Ahn wird über die Thematik informieren und das beiliegende Konzeptpapier erläutern. Daher wird gebeten, dass die Sitzungsmitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses um 18:00 Uhr zu Beginn des Bezirksausschusses anwesend sind. Für sich aus dem Vortrag ergebene Fragen wäre es sinnvoll, den Mitgliedern des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses Rederecht einzuräumen. Die hintere Reihe der Stuhlreihe im Sitzungssaal wird für diese reserviert sein. Herr Ahn wird im Anschluss auch im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss anwesend sein.
Die Sitzungen sind zunächst zur Erörterung und Diskussion vorgesehen. Ein Beschluss zu den Leitlinien könnte Anfang nächsten Jahres auf Grundlage der Ergebnisse beginnend mit Beratungen im Bezirksausschuss erfolgen. Der abschließende Beschluss wäre im Rat zu fassen. Ggfls. sind zusätzliche Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss einzuplanen.
Im Auftrag
Michaela Besecke Marion Dirks
Fachbereichsleiterin Bürgermeisterin
Bezug: Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 17.10.2023, TOP 1 n.ö.S.
Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten: -,-- €
Anlagen
Nur im
Ratsinformationssystem:
Entwurf der
Leitlinien (WoltersPartner Stadtplaner GmbH)