Betreff
Bauleitplanung für weitere Windenergiestandorte
hier: Erarbeitung von Leitlinien
Vorlage
FB60/1947/2023
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                 Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Ist ggfls. in der Sitzung zu formulieren.


Sachverhalt:

 

In oben genannter Sitzung wurde beschlossen die WoltersPartner Stadtplaner GmbH (vertreten durch Herrn Ahn) mit der Analyse und Priorisierung von Windkraft-Vorhaben im Stadtgebiet zu beauftragen. In dem Zusammenhang wurde von Herrn Ahn vorgeschlagen Leitlinien als Grundlage für mögliche Bauleitplanung vorzugeben. Diese sollten als Grundlage für Förderung von Windenergiestandorten, welche über die bereits vorhandenen Konzentrationszonen hinaus ausgewiesen werden sollen, angewandt werden. Dies stellt den Gleichbehandlungsgrundsatz sicher und dokumentiert auch nach außen die Bedingungen, welche für eine zusätzliche Flächenentwicklung einzuhalten sind.

 

Herr Ahn wird über die Thematik informieren und das beiliegende Konzeptpapier erläutern. Daher wird gebeten, dass die Sitzungsmitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses um 18:00 Uhr zu Beginn des Bezirksausschusses anwesend sind. Für sich aus dem Vortrag ergebene Fragen wäre es sinnvoll, den Mitgliedern des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses Rederecht einzuräumen. Die hintere Reihe der Stuhlreihe im Sitzungssaal wird für diese reserviert sein. Herr Ahn wird im Anschluss auch im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss anwesend sein.

 

Die Sitzungen sind zunächst zur Erörterung und Diskussion vorgesehen. Ein Beschluss zu den Leitlinien könnte Anfang nächsten Jahres auf Grundlage der Ergebnisse beginnend mit Beratungen im Bezirksausschuss erfolgen. Der abschließende Beschluss wäre im Rat zu fassen. Ggfls. sind zusätzliche Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss einzuplanen.

 

Im Auftrag

 

 

Michaela Besecke                                          Marion Dirks

Fachbereichsleiterin                      Bürgermeisterin

 

 


Bezug:            Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 17.10.2023, TOP 1 n.ö.S.

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                                                                    -,-- €

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                                                             

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                                                       

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                                                                        


 


Anlagen

Nur im Ratsinformationssystem:

 

Entwurf der Leitlinien (WoltersPartner Stadtplaner GmbH)