Der o. a. Antrag der CDU-Fraktion wurde vom Rat in seiner Sitzung am 5. März 2009 an den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss verwiesen.

Wie verwaltungsseitig bereits berichtet wurde, wurde nach einem Gesprächstermin beim Landesbetrieb ein Antrag auf Förderung des Radweges über das Programm „Innovativer Radwegebau“ gestellt. Als mögliche Zuwendung wurde aufgrund der Radweg-Länge von ca. 2 km und der erforderlichen Brückenbauwerke ein Betrag in Höhe von 100.000,- Euro erörtert. Verwaltungsseitig wurden Baukosten in Höhe von 120.000,- Euro zuzüglich 20.000,- Euro Grunderwerbskosten im Rahmen der Haushaltsplanung eingeplant.

Zwischenzeitlich liegen Informationen vor, dass offenbar mit einer Förderung in Höhe von 70.000 Euro in diesem Jahr gerechnet werden kann. Entsprechend würde sich damit auch der Ausgabenansatz reduzieren. Da die Herstellung des Radweges teilweise mit Schwierigkeiten verbunden ist, wird mit dem Betrag und den zusätzlich eingeplanten Eigenmitteln und unter Mithilfe der Anlieger voraussichtlich allenfalls eine Wasser gebundene Bauweise finanzierbar sein.

i. A.

Gerd Mollenhauer                                                     Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                   Bürgermeisterin

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             

Anlagen:

Antrag der CDU-Fraktion vom 8. Febr. 2009