Sachverhalt:
Im Zuge der Etatberatung wurde festgelegt, dass auch in Billerbeck Konjunkturmittel für eine Verbesserung der Breitbandversorgung verwendet werden sollen. Hierzu sollte zunächst eine Befragung aller Gewerbebetriebe nach den jetzigen und zukünftigen Bedarfen durchgeführt werden.
Zwischenzeitlich hat die Europäische Kommission im Juli einen Leitentwurf mit beihilferechtlichen Vorgaben für Breitbandaktivitäten veröffentlicht. Durch diese EU-Leitlinie werden die Möglichkeiten zur Schaffung einer flächendeckenden Breitbandversorgung aus beihilferechtlichen Gründen extrem eingeschränkt bzw. bedürfen einer besonderen Vorprüfung.
Hierzu wird der Geschäftsführer der WFC, Herr Dr. Grüner, weitere vertiefende Ausführungen in der Sitzung machen. Ferner wird er die weitere Vorgehensweise und Perspektiven erläutern.
I. A.
Hubertus Messing Marion Dirks
Fachbereichsleiter Bürgermeisterin