Sachverhalt:
Bei dem Produktkonto 12010.52210000 wurden im Haushaltsplanentwurf 2010 Mittel in Höhe von insgesamt 110.000,- Euro für die Unterhaltung der Stadtstraßen, Gemeindeverbindungsstraßen und Wirtschaftswege eingestellt. Für die Unterhaltung der Straßen und der Gemeindeverbindungsstraßen war hiervon ein Betrag von 70.000,00 € veranschlagt. Im Zuge der Haushaltsplanberatungen erfolgte aufgrund des starken Winters eine Erhöhung des Ansatzes für die Straßenunterhaltung um 50 %, so dass in diesem Jahr 105.000,00 € zur Verfügung stehen. Gleichzeitig wurde angeregt, den Bürgern transparent die Verwendung dieser Mittel darzulegen.
Nach Besichtigung und Kontrolle der Stadtstraßen und Gemeindeverbindungsstraßen sollen die zur Verfügung stehenden Mittel wie folgt verwendet werden:
20.000,00 € Oberflächenbehandlung der Gemeindeverbindungsstraßen
25.000,00 € Oberflächenbehandlung
·
Münsterstraße (v. Baumgarten – Holthauser
Straße)
Hier ist in absehbarer Zeit eine Deckenerneuerung erforderlich. Die Kosten
hierfür würden ca. 60.000,00 € betragen.
· Kerkeler ( v. Coesfelder Straße - Johannisstraße)
· An der Kolvenburg (v. Baumgarten bis zu den Schulen)
60.000,00 € lfd. Unterhaltungsmaßnahmen
(z. B. Kosten für Winterdienst bisher bereits 15.000,00 €,
Reparaturenarbeiten u. Beseitigungen von Gefahrenstellen,
___________ Sommer-/Herbstbepflanzung, Markierungsarbeiten)
105.000,00 €
Als zusätzliche Maßnahme sind im Haushaltsplan
15.000,00 € für die Fahrbahnerneuerung und Beseitigung einer Querung am
Kreisverkehr Industriestraße und
20.000,00 € für die Fahrbahnranderneuerung sowie Erneuerung der vorh.
Bordsteinanlage Hilgenesch entlang des alten Friedhofes
eingestellt worden.
In der Sitzung wird die Notwendigkeit der vorgesehenen Maßnahmen anhand von Fotos erläutert.
i. A. i. A.
Georg Hoffmann Gerd Mollenhauer Marion Dirks
Sachbearbeiter Fachbereichsleiter Bürgermeisterin