Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag für den Rat:
Gem. GO NRW, §§ 78 ff, werden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Billerbeck für das Haushaltsjahr 2023 mit den weiteren Bestandteilen und Anlagen einschließlich Stellenplan unter Einbeziehung der sich im Beratungsgang der HFA-Sitzungen ergebenen Anpassungserfordernisse und Änderungsbeschlüsse, die in einer Änderungsliste zusammengefasst sind, beschlossen.
Sachverhalt:
In der Sitzung des Rates der Stadt Billerbeck am 27.09.2022 erfolgte die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 in den Rat. Dieser wurde durch Beschluss des Rates zur Vorberatung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Zum Zwecke der Vorberatung waren 2 Sitzungstermine vorgesehen, und zwar am 10.11.2022 und 01.12.2022.
Die Ergebnisse der Beratung aus den beiden
HFA-Sitzungen wurden u. a. in die Änderungslisten und dem Stellenplan
eingearbeitet.
Um Beschlussfassung wird gebeten.
i.A.
Marion Lammers Marion Dirks
Kämmerin Bürgermeisterin
Bezug: Sitzung des Rates am 27.09.2022, TOP 2 ö.
S.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2022, TOP 1 ö. S.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2022, TOP 2 ö. S.
Anlagen (nur im Ratsinformationsdienst):
1) Änderungsliste nach den HFA-Sitzungen – Ergebnisplanung
2) Änderungsliste nach den HFA-Sitzungen – Finanzplanung
3) Änderungsliste nach 2. HFA, Finanzplanungen - Liquiditätsvorteile
4) Änderungsliste nach den HFA-Sitzungen – Investitionen
5) Änderungsliste nach 2. HFA, Investitionen - Liquiditätsvorteile
6) Stellenplan
7) Ergebnisplan und Finanzplan nach den HFA-Sitzungen
8) Haushaltssatzung 2023
9) Nebenrechnung zum NKF-CUIG-E Corona
10) Nebenrechnung
zum NKF-CUIG-E Ukraine