Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23. Januar 2023
hier: Beitritt zum Bündnis "Lebenswerte Städte und Gemeinden"

Heimatförderung des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: Teilnahme am Heimat-Preis in den Jahren 2023-2027

Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Welle/Josefstraße“
Hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Autofreier Markt an Sonntagen

49. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Landmaschinenhandel in Hamern und Aufstellung eines Bebauungsplanes
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung sowie Aufstellungsbeschluss für die 49. Änderung des Flächennutzungsplanes

Änderung des Regionalplanes Münsterland
hier: Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 13 LPIG NRW

Anpassung der Gestaltungssatzung für die Billerbecker Innenstadt
hier: Änderung der Festsetzungen für Solar- und Photovoltaikanlagen

Errichtung von zwei Windenergieanlagen in der Konzentrationszone Nr.1 „Riesauer Berg“
Hier: Überschreitung der Grenzen der Konzentrationszone mit den jeweiligen Rotoren nach § 35 Abs. 3 S. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Bericht über die finanziellen Auswirkungen aufgrund der Aufnahme der Schutzsuchenden aus der Ukraine

Antrag der CDU Fraktion vom 15.03.2023
hier: Überprüfung der Gestaltungssatzung

Antrag der CDU Fraktion vom 12.04.2023
hier: Ausarbeitung eines kommunalen Förderprogramms "Klimaschutz"

Buschenkampt Süd - Frau Besecke

barrierefreie Ladesäule - Frau Besecke

Änderung Sitzungskalender 2023 - Herr Messing

Beleuchtungssituation Helker Berg - Herr Rampe

Tarifabschluss - Herr Rampe

Mandatos-Beschlussampel - Frau Hüwe

Stand isolierte Positivplanung Hamern - Lutum

Vollständigkeit und Richtigkeit des Protokolls - Frau Pawliczek

mobile Lüftungsanlage Fa. Ziel - Herr Geuking

Hydraulikpolleranlage - Herr Tauber

Baumaschinen Straße Zu den Altstätten - Herr Wieland

Zu den Alstätten - Massonneaustraße Parkbank - Herr Kösters

Unterbringung Ukrainer + Asylbewerber - Herr Kösters

Ampelanlage Osterwicker Straße - Frau Ahlers

Amprion-Trasse - Herr Flüchter

Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck