Sitzung
Rat/0022/2017
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.05.2017
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Entwurf des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Billerbeck
 FBF/0345/2017
Ö 3
Modernisierung, Umbau und Erweiterung der städtischen Aula für eine multifunktionale Nutzung als Stadt-Aula/Bürgerhalle
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 FBF/0362/2017
Ö 4
Bebauungsplan "Wohnen am Freibad"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten Offenlage
 FBPB/1236/2017
Ö 5
7. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Hamern"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
 FBPB/1233/2017
Ö 6
Wiederbesetzung bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
 FBZD/0407/2017
Ö 7
Anregung gem. § 24 GO NW vom 18.03.2017
hier: Ausbau des Ziegeleiweges als Fahrradstraße
 
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2017
hier: Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte in NRW - AGFS und Entwicklung eines Konzeptes zur Optimierung der Radverkehrsinfrastruktur
 
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.05.2017
hier: Erarbeitung eines Tourismuskonzeptes für Motorrad- und Radfahrergruppen
 
Ö 10
Anregung gem. § 24 GO NW vom 10.05.2017
hier: Errichtung von Kurzzeitparkplätzen neben dem ehemaligen K & K bzw. vor der Apotheke
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Abgebrochener Ast am Hahnenkamp - Herr Mollenhauer
 
Ö 11.2
Probleme mit der Telekom - Herr Mollenhauer
 
Ö 11.3
Ausbau der Bahnstrecke - Herr Mollenhauer
 
Ö 12
Anfragen
 
Ö 12.1
Baustelle in der Innenstadt über Pfingsten - Frau Mollenhauer
 
Ö 12.2
Nutzung des multifunktionalen Schulhofes an der Johannisschule - Frau Mollenhauer
 
Ö 12.3
Lampe im Bereich der Zufahrt von der K 13 zum Wohngebiet Oberlau I - Herr Dr. Meyring
 
Ö 12.4
Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Thumanns Mühle - Herr Schlieker
 
Ö 12.5
Stolperfalle an der Berkelbrücke Wiesenstraße - Frau Bosse
 
Ö 12.6
Probleme mit der Telekom - Herr Geuking
 
Ö 12.7
Bürgerversammlungen - Herr Walbaum
 
Ö 12.8
Behindertentoilette hinter dem Rathaus - Herr Walbaum
 
Ö 12.9
Ungepflegter Zustand der Bahnsteige am Bahnhof - Frau Schulze Wierling
 
Ö 12.10
Sanierung der Bahnsteige - Herr Flüchter
 
Ö 12.11
Kartenverkauf am Bahnhof - Herr Flüchter
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck