SessionNet | Rat der Stadt - 22.11.2016 - 18:00-19:20 Uhr

Sitzung

Rat/0018/2016

Gremium

Rat der Stadt

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses

Datum

22.11.2016

Zeit

18:00-19:20 Uhr

Niederschrift (Öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 2	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Billerbeck aufgrund des § 96 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	FBF/0329/2016	Vorlage 1) Bilanz zum 31.12.2015 2) Ergebnis- und Finanzrechnung 2015 3) Anhang zum Entwurf des Jahresabschlusses 2015 4) Lagebericht zum Entwurf des Jahresabschlusses 2015 5) Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfer zum Jahresabschluss 2015 6) Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 (nur als PDF-Datei)
Ö 3	Festsetzung der Umlagebeiträge für die Wasser- und Bodenverbände in der Stadt Billerbeck; hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beiträge (Umlagen) der Wasser- und Bodenverbände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	FBF/0328/2016	Vorlage Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Beiträge (Umlagen) der Wasser- und Bodenverbände - 39. Änderung vom.... -
Ö 4	Erweiterung des Kleinkinderbereiches im Freibad hier: Initiative des Fördervereins Freibad Billerbeck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	FBPB/1182/2016	Vorlage Schreiben des Fördervereins Freibad Billerbeck vom 17.07.16
Ö 5	Aufstellung des Bebauungsplanes "Berkelbrücke" hier: Vorstellung der Brückenplanung und des Planentwurfes Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 27	FBPB/1186/2016	Vorlage Lärmschutzvermerk
Ö 6	44. Änderung des Flächennutzungsplanes "Buschenkamp" hier Vorstellung eines Planentwurfes	FBPB/1187/2016	Vorlage Entwurf der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion vom 13. September 2016 hier: Realisierung einer Entlastungs-/Umgehungsstraße westlich von Billerbeck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 1	FBPB/1188/2016	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion v. 13.09.16
Ö 8	Anregung gem. § 24 GO NW vom 24.05.2016 hier: Unterstützung der Gedenkinitiative "Stolpersteine" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	FBZD/0390/2016	Vorlage Anregung gem. § 24 GO NW Bürgestiftung Billerbeck vom 24.05.2016 Sitzungsunterlagen Projekt Stolpersteine aus dem Jahr 2003
Ö 9	Anregung gem. § 24 GO NW vom 29.10.2016 hier: Protokollierung des Abstimmungsverhaltens der Rats- und Ausschussmitglieder
Ö 10	Anregung gem. § 24 GO NW vom 06.11.2016 hier: Rettung des Berkelquellteiches
Ö 11	Mitteilungen
Ö 11.1	Sitzungskalender für 2017 - Frau Dirks
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Baustelle in der Fußgängerzone - Herr Lennertz
Ö 12.2	Freigabe der Fußgängerzone für Radfahrer - Herr Walbaum
Ö 12.3	Film "Paula" im Kommunalen Kino? - Frau Schulze Wierling
Ö 13	Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck