Sitzung
RAT/0020/2023
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.10.2023
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027
hier: Einbringung des Etatentwurfes durch die Bürgermeisterin in den Rat
 FB20/0670/2023
Ö 3
Gastronomiekonzept für die Stadt Billerbeck
hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der ersten Offenlage, Anpassung des Gastronomiekonzepts und erneute Offenlage
 FB60/1939/2023
Ö 4
49. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Landmaschinenhandel in Hamern
hier: Ergebnisse der Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
 FB60/1928/2023
Ö 5
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
hier: Ergebnisse der 4. Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Stadt Billerbeck
 FB60/1929/2023
Ö 6
Weitere Umsetzung des barrierefreien Innenstadtumbaus
hier: Beratung über den Förderantrag und die Durchführung der Maßnahmen für die Schulstraße und Friedhofstraße
 FB60/1936/2023
Ö 7
Sanierung des DRK-Heims
 FB60/1938/2023
Ö 8
Personalbemessung für die Kläranlage und die Sonderbauwerke
 FB81/0304/2023
Ö 9
Gemeinsame Klärschlammbehandlung der Gemeinde Rosendahl und der Stadt Billerbeck
 FB81/0303/2023
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Einladung Evang. Kirchengemeinde - Frau Dirks
 
Ö 10.2
Benefizkonzert Spirit of Joy - Frau Dirks
 
Ö 10.3
Förderbescheid Bürgernahes Carsharing - Frau Besecke
 
Ö 10.4
Elektrische Toranlage neuer Friedhof - Frau Dirks
 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 11.1
Springkraut am Berkelauenweg - Herr Jakobi
 
Ö 11.2
Musikschule - bandclinic - Frau Bosse
 
Ö 11.3
Personalproblematik Kita´s - Frau Holtmann
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck