Sitzung
RAT/0021/2023
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.12.2023
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2027
 FB20/0694/2023
Ö 3
Ersatzbeschaffung eines Bürgerbusses
 FB10/0644/2023
Ö 4
Fortschreibung des Gleichstellungsplanes 2023 - 2028 der Stadt Billerbeck
 FB10/0645/2023
Ö 5
Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung ab dem Jahr 2026 in der Ludgerischule in Billerbeck bei steigenden Schülerzahlen
 FB10/0647/2023
Ö 6
Umsetzung Klimaschutzkonzept: Maßnahme 2.3 "Weiterführung des Nachhaltigkeitszentrum"
 FB60/1944/2023
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Städten Billerbeck und Coesfeld sowie der Gemeinde Rosendahl über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von sperrigen Abfällen, die im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges am Wertstoffhof anfallen
 FB20/0691/2023
Ö 8
Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die Straßenreinigung und Änderung der Straßenreinigungssatzung und Gebührensatzung der Stadt Billerbeck vom 24.12.1993;
22. Änderungssatzung
 FB20/0690/2023
Ö 9
Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die Abfallbeseitigung
 FB20/0688/2023
Ö 10
Festsetzung der Umlagekosten 2024 und Änderung der Satzung der Stadt Billerbeck zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW vom 14.12.2017;
6. Änderungssatzung
 FB20/0689/2023
Ö 11
Vorlage der 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
 FB81/0306/2023
Ö 12
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2024
 FB81/0307/2023
Ö 13
Gebührenbedarfsberechnung des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2024 - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16. Dezember 2021
 FB81/0308/2023
Ö 14
Bauleitplanung für weitere Windenergiestandorte
hier: Erarbeitung von Leitlinien
 FB60/1947/2023
Ö 15
48. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schuh- und Sporthaus Kentrup"
hier: Ergebnis der Offenlage nach § 3 (2) Baugesetzbuch und der Behördenbeteiligung nach § 4 (2) BauGB sowie Beschluss zur erneuten Offenlage und Behördenbeteiligung nach § 4a (3) BauGB des Entwurfs der 48. Änderung des Flächennutzungsplanes
 FB60/1946/2023
Ö 16
Ausbau und Unterhaltung von Wirtschaftswegen
hier: Anliegerbeiträge
 FB60/1945/2023
Ö 17
Wiederbesetzung bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
 FB10/0649/2023
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Springkraut am Berkelauenweg - Herr Hein
 
Ö 19
Anfragen
 
Ö 19.1
Baustelleneinrichtung am Edeka Parkplatz - Herr Walbaum
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck