Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2023

Beanstandung des Beschlusses über die Standortentscheidung eines dreizügigen Kindergartens vom 10.10.2019, Rates, TOP 16.0 ö.S.

Bürgeranregung gem. § 24 GO NW 24.11.2019
hier: Errichtung einer Kita an der Schulstraße

Errichtung eines dreizügigen Kindergartens
hier: Festlegung des Standortes

Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2020

Gebührenbedarfsberechnung des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2020

Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Berkel", Rosendahl, für die Wahlperiode 2020 bis 2024

Benennung von Mitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Steinfurter Aa", Altenberge, für die Wahlperiode 2020 bis 2024

Benennung der Mitglieder für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Münstersche Aa - Oberlauf" für die Wahlperiode 2020 bis 2024

Festsetzung der Umlagekosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW; 2. Änderungssatzung

Aufhebung der Zweckbestimmung des Interessentenvermögens und Übertragung der Grundstücke in das Eigentum der Stadt Billerbeck

Vorstellung des Wirtschaftswegekonzeptes

Antrag auf Förderung für den Ausbau von Wirtschaftswegen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Juni 2019
hier: Klimanotstand - Klimaschutzkonzept-Klimafolgen-Anpassung

Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Abfallbeseitigung

Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Straßenreinigung in der Stadt Billerbeck

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Billerbeck vom 18. Dezember 2012; 5. Änderungssatzung

Öffentlich-rechtliche-Vereinbarung über die Übertragung der Entscheidungen über beantragte Befreiungen bei genehmigungsfreien Bauvorhaben nach Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauONRW)

Endausbau der Johannisstraße
hier: Vorstellung der Ausbauplanung

3. Änderung des Bebauungsplanes "An der Kolvenburg"
hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Beteiligungsverfahren

1. Änderung des Bebauungsplanes "Nottulner Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung des Beteiligungsverfahrens

Bürgeranregung des FDP Ortsverbandes Billerbeck gem. § 24 GO NW vom 24.10.2019
hier: Arkaden in der Lange Straße

Arkaden an der Lange Straße
hier: Ergebnis der Öffentlichkeitsveranstaltung

8. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Hamern"
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage

47. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Darfelder Straße"
hier: Vorstellung der Planentwürfe

5. Änderung des Bebauungsplanes "Darfelder Straße"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bürgeranregung gem. § 24 GO NW
hier: Änderung/Ergänzung zum Bebauungsplan Oberlau II

Bürgeranregung gem. § 24 GO NW vom 02.10.2019
hier: Bezuschussung von Mehrwegwindeln

Fraktionsantrag der SPD vom 26.11.2019
hier: Parkraumkonzept

Fraktionsantrag der SPD vom 26.11.2019
hier: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Fraktionsantrag der SPD vom 26.11.2019
hier: Verkehrssicherheit im Bereich der von-Twickel-Straße/Osterwicker Straße

Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Billerbeck

Mitteilungen

Verkehrsbeeinträchtigungen durch die Baustelle Osterwicker Straße - Herr Kösters

Hinweisschild für die Stadtaula - Herr Brall

Tempolimit Beerlager Straße im Bereich Bockelsdorf - Herr Wieland

Glasfaserverlegung in der Innenstadt - Herr Tauber

Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck