Sitzung
Rat/0015/2022
Gremium
Rat der Stadt
Raum
in der Geschwister-Eichenwald-Aula
Datum
15.12.2022
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026
 FBF/0642/2022
Ö 3
Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Abfallbeseitigung
 FBF/0635/2022
Ö 4
Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Straßenreinigung und Änderung der Straßenreinigungssatzung und Gebührensatzung der Stadt Billerbeck vom 24.12.1993;
21. Änderungssatzung
 FBF/0636/2022
Ö 5
Festsetzung der Umlagekosten 2023 und Änderung der Satzung der Stadt Billerbeck zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW vom 14.12.2017;
5. Änderungssatzung
 FBF/0637/2022
Ö 6
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2023
 AB/0297/2022
Ö 7
Gebührenbedarfsberechnung des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2023 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16. Dezember 2021
 AB/0298/2022
Ö 8
Vergabe eines Straßennamens für das Neubaugebiet "Buschenkamp Süd"
 FBZD/0602/2022
Ö 9
Vorstellung des Klimaschutzkonzeptes
 FBPB/1856/2022
Ö 10
6. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Friethöfer Kamp"
Ergebnis der erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss
 FBPB/1858/2022
Ö 11
Bebauungsplan "An der Welle Josefstraße"
hier: Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes und Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
 FBPB/1859/2022
Ö 12
Fahrradabstellanlage am Bahnhof
hier: Vorstellung der Planung
 FBPB/1863/2022
Ö 13
Wiederbesetzung bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
 FBZD/0603/2022
Ö 14
Antrag der SPD Fraktion vom 29.11.2022
hier: Grundlegende Überprüfung aller öffentlichen Gebäude Billerbecks auf zugängliche Barrierefreiheit
 
Ö 15
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 30.11.2022
hier: Isolierte Positiv-Planung nach § 245 e BauGB (neu) zur Ausweisung eines Windgebietes in der Region Hamern und Gantweg
 
Ö 16
Antrag der CDU Fraktion vom 30.11.2022
hier: Antrag zum Ausgleich der Investitionspauschalen in der Investitionsplanung bis zum Ende der Wahlperiode 2025
 
Ö 17
Antrag der CDU Fraktion vom 30.11.2022
hier: Antrag zur Pflanzung einer Friedenseiche
 
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Kriegsbedingte Schäden - Frau Lammers
 
Ö 19
Anfragen
 
Ö 19.1
Schulung Session - Frau Hüwe
 
Ö 19.2
Wiesengräber Neuer Friedhof - Herr Wieland
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck
 
Ö 20.1
Beschleunigung erneuerbarer Energien - Herr Lütke-Ostendorf