Sitzung
Rat/033/2009
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.03.2009
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 hier: Einbringung des Etatentwurfes durch die Bürgermeisterin in den Rat
 
Ö 3
Zuleitung der Jahresrechnung 2008 an den Rat gemäß § 93 Abs. 2 GO NRW a. F.
 FBF/078/2009
Ö 4
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Billerbeck
 FBF/075/2009
Ö 5
Bekanntgabe von unerheblichen überplanmäßigen Ausgaben sowie Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Ausgaben
 FBF/076/2009
Ö 6
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2009
 AB/074/2009
Ö 7
Schulspeisung
 FBF/077/2009
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Ferienpark Gut Holtmann" hier: Ergebnis der Offenlage und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange
 FBPB/398/2009
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Wochenendplatz Gut Holtmann" hier: Ergebnis der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
 FBPB/397/2009
Ö 10
Änderung des Bebauungsplanes "Weißenburg" hier: Antrag zur Erweiterung des Wellnessbereiches
 FBPB/395/2009
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes "Weitblick" hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung
 FBPB/396/2009
Ö 12
Gründung der Regionale 2016 - Agentur GmbH
 FBPB/402/2009
Ö 13
Wiederbesetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
 FBZD/131/2009
Ö 14
Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für die Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Billerbeck mbH
 FBZD/132/2009
Ö 15
Anregung gem. § 24 GO NW von Herrn Johannes Messing hier: Aufstellung eines Gedenksteines oder Schildes in der Ludger-Hölker-Straße
 
Ö 16
Antrag der SPD Fraktion vom 30.01.2009 hier: Konjunkturpaket II
 
Ö 17
Antrag der CDU Fraktion vom 08.02.2009 hier: Neubau eines Radweges entlang der L 550 zwischen Havixbeck und der L 506
 
Ö 18
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17.02.2009 hier: Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung für die Bahnhofstraße zwischen Kirchstraße und Richtengraben
 
Ö 19
Antrag der SPD Fraktion vom 17.02.2009 hier: Bericht über "Zinswetten" oder andere Spekulationsgeschäfte
 
Ö 20
Antrag der SPD Fraktion vom 23.02.2009 hier: Einrichtung einer Kleinbusverbindung zwischen Billerbeck und Havixbeck für die Heimfahrten der Havixbecker Schüler im Rahmen der Schülerbeförderung
 
Ö 21
Antrag der SPD Fraktion vom 24.02.2009 hier: Prüfung der Nutzung der 2fach-Turnhalle für Festveranstaltungen im Sinne einer Mehrzweckhalle oder alternativ für den Bau einer Festhalle in Billerbeck
 
Ö 22
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 25.02.2009 hier: Einbindung des Freibadgeländes in die öffentlich zugänglichen Grünflächen, Nutzung als Parkgelände und Veranstaltungsort (Bürgerpark)
 
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Wilde Müllablagerung - Frau Dirks
 
Ö 23.2
Einladung zum Empfang anlässlich des Ludgerus-Jubiläums am 26.03.2009 - Frau Dirks
 
Ö 23.3
Änderung des Sitzungskalenders - Herr Messing
 
Ö 23.4
Berichtigung einer Niederschrift - Herr Messing
 
Ö 24
Anfragen
 
Ö 24.1
Beschädigte Wurzeln an den Linden Bahnhofstraße - Frau Mönning
 
Ö 24.2
Baumaßnahme im Bereich des Kreisverkehrs Osterwicker Straße - Frau Mönning
 
Ö 24.3
Stolperstelle im Bereich der Einfahrt zum Freibad - Herr Brunn
 
Ö 24.4
Radweg Beerlager Straße - Herr Brunn
 
Ö 24.5
Sitzungsmanagement - Herr Dittrich
 
Ö 24.6
Parken an der Bahnhofstraße - Frau Mönning
 
Ö 24.7
Schlaglöcher nach dem strengen Winter - Herr Heuermann
 
Ö 24.8
Illegal errichtetes Gebäude an der Kampstraße - Herr Becks
 
Ö 24.9
Fahrbahnmarkierungen Darfelder Straße - Herr Pfeiffer
 
Ö 24.10
Schulbuswartehäuschen in Aulendorf - Frau Köhler
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck