Sitzung
Rat/029/2013
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.07.2013
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht zum Thema Dichtheitsprüfung
 AB/143/2013
Ö 3
Bürgeranregung gem. § 24 GO NW vom 13.03.2013
hier: Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Billerbeck
 
Ö 4
Lagebericht des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck
- Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012
 AB/139/2013
Ö 5
Nachkalkulation zur Gebührenbedarfsberechnung für das Wirtschaftsjahr 2012 für die öffentliche Einrichtung Abwasserbeseitigung in der Stadt Billerbeck
 AB/140/2013
Ö 6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erfassung von Altmetallen sowie E-Schrott
 FBF/201/2013
Ö 7
Gemeinsamer Wertstoffhof der Stadt Coesfeld, Gemeinde Rosendahl und der Stadt Billerbeck in Coesfeld-Brink
 FBF/202/2013
Ö 8
Musikschule Coesfeld-Billerbeck-Rosendahl
hier: Haushaltssicherungskonzept 2013 der Musikschule
 FBZD/287/2013
Ö 9
Finanzzwischenbericht 2013;
hier: Entwicklung der Ergebnisrechnung sowie der Investitionen im Vergleich zur Planung
 FBF/206/2013
Ö 10
Aufhebung der Zweckbestimmung des Interessentenvermögens der Gesamtheit der Beteiligten in der Zusammenlegung von Hamern und der Gesamtheit der Beteiligten in der Zusammenlegung von Gerleve und Übertragung der Grundstücke in das Eigentum der Stadt Billerbeck
 FBPB/811/2013
Ö 11
Entwicklung eines Windparks östlich von Kentrup
hier: Ergebnis der Anliegerbefragung
 FBPB/814/2013
Ö 12
Aktualisierung und Fortschreibung des Radwegebauprogramms des Kreises Coesfeld
 FBPB/819/2013
Ö 13
Flurbereinigung Langenhorst/Temming
hier: Sachstandsbericht und Vorstellung des fortgeschriebenen Wege- und Gewässerplanes
 FBPB/820/2013
Ö 14
35. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Erarbeitung eines Planentwurfes zur Darstellung von
Konzentrationszonen für Windkraftanlagen in Billerbeck
 FBPB/822/2013
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes "Sandbreide/Josefstraße"
hier: Vorstellung eines Plankonzeptes
 FBPB/826/2013
Ö 16
Präsentation des räumlich-gestalterischen Leitbildes für die Innenstadt
 FBPB/827/2013
Ö 17
Überarbeitung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Stadt Billerbeck und weitere Umsetzung des Konzeptes
 FBPB/828/2013
Ö 18
Umzug des Jugendzentrums in die neu zu schaffenden Räumlichkeiten im Untergeschoss des Realschulgebäudes
 FBPB/829/2013
Ö 19
Bürgeranregung gem. § 24 GO NW vom 20.06.2013
hier: Beitragsanpassung für das Mittagessen in den Billerbecker Kitas
 
Ö 20
Neufestsetzung des Preises für die Schulspeise
 FBZD/284/2013
Ö 21
Gebührenbedarfsberechnung 2014 - 2017 für das Friedhofs- und Bestattungswesen einschließlich der Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofssatzung) in der Stadt Billerbeck
 FBZD/285/2013
Ö 22
Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten auf beiden Friedhöfen
hier: Vorberatung zur Anpassung der Friedhofssatzung
 FBZD/286/2013
Ö 23
Wiederbesetzung bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
 FBZD/289/2013
Ö 24
Ausbau der digitalen Ratsarbeit
 FBZD/280/2013
Ö 25
Mitteilungen
 
Ö 25.1
Gefahrensituation Bonackerweg/Bahnübergang - Frau Dirks
 
Ö 25.2
Abbrüche am Berkelwanderweg - Herr Mollenhauer
 
Ö 25.3
Defekte Laterne zwischen Dreitelkamp und Berkel - Herr Mollenhauer
 
Ö 25.4
Gefahrensituation Kindergarten - Oberlau - Herr Mollenhauer
 
Ö 25.5
Fehlende Bank am Berkelwanderweg - Herr Mollenhauer
 
Ö 25.6
Gefällter Baum an der L 506 - Herr Mollenhauer
 
Ö 25.7
Radweg an der K 42 - Herr Mollenhauer
 
Ö 25.8
Stellenausschreibung der Stadt Billerbeck - Herr Messing
 
Ö 25.9
Informationsmaterial für die Ratsmitglieder - Herr Messing
 
Ö 26
Anfragen
 
Ö 26.1
Werbung auf städt. Fahrzeug - Herr Maas
 
Ö 26.2
Ansiedlung eines Drogeriemarktes - Frau Mollenhauer
 
Ö 26.3
Ausschilderung von Radwegen - Herr Knüwer
 
Ö 26.4
Fehlende Bank - Herr Knüwer
 
Ö 26.5
Antibiotika-Einsatz in der Putenmast - Herr Dittrich
 
Ö 26.6
Am Boden liegendes Schild in Gerleve - Herr Wiesmann
 
Ö 26.7
Ausschilderung der Nordic-Walking-Strecke - Frau Bosse
 
Ö 26.8
Verkehrsberuhigung auf dem Hagen im Bereich Kentrup - Herr Maas
 
Ö 26.9
Ampel am Hagen - Herr Dittrich/Herr Tauber
 
Ö 26.10
Weg zwischen Oberlau-Brücke und Darfelder Straße - Herr Dittrich
 
Ö 26.11
Sperrung der Straße Richtung Aulendorf - Herr Kleideiter
 
Ö 26.12
Bank auf dem Friedhof - Herr Dübbelde
 
Ö 26.13
Sitzungskalender im Aushangkasten am Rathaus - Herr Dübbelde
 
Ö 26.14
Biotop hinter dem Kreisverkehr Osterwicker Straße - Herr Faltmann
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck